1. Anwendungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen der Bunge Media, soweit nichts weiteres durch separate Vereinbarungen geregelt ist. Dies umfasst auch zukünftige Verträge zwischen Bunge Media und dem Kunden. Sollten spezifische Vertragsbedingungen von Leistungsbeschreibungen abweichen, haben diese Vorrang vor den nachstehenden Bestimmungen.
Kundenbedingungen, die von diesen AGB abweichen, werden nur dann anerkannt, wenn Bunge Media ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die „Besonderen Geschäftsbedingungen Domainregistrierung“. Für die Erstellung und Pflege von Websites sowie für Webmarketing gelten die „Besonderen Geschäftsbedingungen Webdesign, -Pflege und -Marketing“.
2. Allgemeine Bestimmungen
Erbringt Bunge Media Leistungen unentgeltlich, besteht kein Anspruch auf deren kontinuierliche Erbringung. Bunge Media kann diese Leistungen jederzeit und ohne Vorankündigung einstellen, ohne dass dem Kunden daraus Ansprüche auf Schadensersatz, Minderung oder Erstattung entstehen.
Ein Vertrag mit Bunge Media kommt zustande, sobald die Auftragsbestätigung zugestellt oder die Leistung von Bunge Media bereitgestellt wurde.
2.1 Leistungsumfang:
Die Leistungen von Bunge Media richten sich nach den jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibungen, die Bestandteil des Vertrages sind.
2.2 Drittdienstleister:
Bunge Media kann die beauftragten Leistungen teilweise oder vollständig durch Dritte erbringen lassen. Soweit üblich, werden hierfür nach Absprache mit dem Kunden Drittfirmen im Namen und auf Rechnung des Kunden beauftragt. Der Kunde erteilt Bunge Media hierfür die entsprechende Vollmacht.
2.3 Lieferzeiten:
Sofern nicht anders vereinbart, sind von Bunge Media genannte Lieferzeiten unverbindlich. Selbst bei ausdrücklich vereinbarter Verbindlichkeit gelten diese nur, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten erfüllt.
2.4 Zahlungsbedingungen:
Die vereinbarte Vergütung versteht sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Abweichend von § 641 Abs. 1 BGB bedarf es keiner Abnahme durch den Besteller zur Fälligkeit der Zahlung.
2.5 Zahlungsverzug:
Zahlungsverzug tritt am 14. Tag nach Rechnungsstellung ein. Maßgeblich ist der Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto von Bunge Media. Für Mahnungen nach Verzugseintritt wird eine Mahngebühr von € 10,00 erhoben. Weitere Schäden, insbesondere durch Inkassomaßnahmen, bleiben vorbehalten. Bei Zahlungsverzug kann Bunge Media die Leistungen ganz oder teilweise einstellen oder sperren. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Bunge Media ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
2.6 Mängelanzeige:
Unternehmer müssen Mängel unverzüglich rügen. § 377 HGB gilt entsprechend.
2.7 Rechte Dritter:
Der Kunde muss sicherstellen, dass durch die Nutzung der Dienstleistungen keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde haftet umfassend für alle Rechtsverletzungen, auch bei leichter Fahrlässigkeit, und stellt Bunge Media von allen Ansprüchen Dritter frei.
2.8 Zugangsdaten:
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Bei Verstößen gegen diese Pflicht kann dies zur Einschränkung oder zum Verlust von Schadensersatzansprüchen führen.
2.9 Pflichtverletzungen:
Bei Pflichtverletzungen des Kunden kann Bunge Media notwendige Maßnahmen ergreifen, um die technische Infrastruktur zu schützen und weitere Rechtsverletzungen zu vermeiden. Dies kann auch die Sperrung von Diensten umfassen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt unberührt.
2.10 Haftung von Bunge Media:
Bunge Media haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden an Leib, Leben oder Gesundheit.
Die Bunge Media übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, die vom Auftraggeber bereitgestellt werden. Vor der Veröffentlichung der Webseite ist der Auftraggeber verpflichtet, das Impressum, die Datenschutzerklärung und alle anderen Inhalte von einem Anwalt überprüfen zu lassen und zu bestätigen, dass sie Eigentum des Auftraggebers sind. Die von uns bereitgestellten Muster-Texte werden sorgfältig in Zusammenarbeit mit E-Recht 24 erstellt. Der Auftraggeber ist jedoch ausdrücklich damit einverstanden, dass die Verwendung dieser Mustertexte auf eigene Gefahr erfolgt. Bunge Media übernimmt keine Haftung für die Verwendung dieser Mustertexte. Der Auftraggeber sichert außerdem zu, dass er über alle notwendigen Rechte an seiner Domain und seinem Firmennamen verfügt und keine Markenrechtsverletzungen begeht. Darüber hinaus verpflichtet sich der Auftraggeber, bei der Bereitstellung von Inhalten das Heilmittelwerbegesetz zu beachten und nur solche Inhalte zu liefern, die zuvor anwaltlich geprüft wurden.
2.11 Angebote:
Von der Bunge Media ausgestellte Angebote sind ab Angebotserstellung maximal 30 Tage gültig, es sei denn es ist im Angebot anders geregelt. Danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise.
3. Besondere Bestimmungen für einzelne Leistungen
3.1 Beratung: Beratungsleistungen werden auf Stundenbasis abgerechnet. Es wird auf § 612 BGB hingewiesen.
3.2 Webdesign und Programmierung:
Bunge Media erbringt Webdesign- und Programmierungsleistungen sowie Beratungsleistungen gemäß Leistungsbeschreibungen und folgenden Regelungen:
3.2.1 Vergütung von Zusatzleistungen:
Zusatzleistungen zu Programmierung und Webdesign (Besprechungen) werden auf Stundenbasis abgerechnet, sofern nicht anders vereinbart. Dies gilt auch, wenn kein Honorar ausdrücklich vereinbart wurde. § 612 BGB wird angewendet. Der erste Besprechungstermin ist kostenlos.
3.2.2 Nutzungsrechte:
Der Kunde erhält die in der Leistungsbeschreibung genannten Nutzungsrechte an den entwickelten Programmen und Programmteilen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht, beschränkt auf die bei Auftragserteilung bekannten Zwecke. Änderungen an gelieferten Programmen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Bunge Media erlaubt.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Bunge Media bei den im Vertrag festgelegten Leistungen zu unterstützen, beispielsweise durch fristgerechte Bereitstellung von Inhalten. Es liegt in der Verantwortung des Auftraggebers sicherzustellen, dass alle erforderlichen Rechte bezüglich der Inhalte gewährt sind. Bei konkreten Handlungsanweisungen des Auftraggebers trägt dieser die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Umsetzung dieser Anweisungen durch Bunge Media.
Der Auftraggeber haftet selbst für die Richtigkeit der von ihm gemachten oder übermittelten Angaben, wie beispielsweise Preise, Termine, Texte und Übersetzungen. Er verpflichtet sich, die auf der Webseite eingebundenen Inhalte inhaltlich zu kontrollieren, insbesondere vor und nach der Veröffentlichung neuer oder veränderter Inhalte. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Bunge Media von Ansprüchen freizustellen, die aus falsch oder fehlerhaft dargestellten Angaben auf der Website resultieren, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Vor Beginn der Leistungserbringung durch Bunge Media ist der Auftraggeber verpflichtet, ein Backup zu erstellen und alle bestehenden Daten zu sichern. Im Falle eines Datenverlustes (z.B. durch Computerviren oder im Verlauf eines technisch bedingten Upgrades der Seite, des CMS, der Datenbank oder der PHP-Version) kann Bunge Media nicht haftbar gemacht werden, sofern nicht vorsätzlich oder grob
fahrlässig gehandelt wurde. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an Bunge Media zu übermitteln. Die Kosten, die aus seinen Mitwirkungspflichten bzw. -handlungen entstehen, trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Änderungen von Bunge Media innerhalb von 7 Tagen zu bestätigen oder Änderungswünsche mitzuteilen. Erfolgt dies nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert. Diese Mitteilungen müssen beidseitig per E-Mail erfolgen.
5. Datenverarbeitung
Bunge Media erhebt, verarbeitet und nutzt Kundendaten unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden Daten nur zur Vertragsabwicklung verwendet.
Für Werbung, Markt- oder Meinungsforschung werden Daten des Kunden nur mit dessen Einwilligung genutzt. Die Regelung zur Referenzdarstellung unter 5.2 bleibt hiervon unberührt.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Kündigung:
Verträge über wiederkehrende Leistungen können mit einer Frist von drei vollen Kalendermonaten zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist gilt als gewahrt, wenn die Kündigung innerhalb dieser Frist zugeht. Eine vorzeitige Kündigung ist grundsätzlich nicht zulässig, es sei denn, es liegen besondere Umstände gemäß § 313 BGB vor.
6.2 Referenzen:
Bunge Media ist berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen in üblicher Weise als Referenzen anzugeben.
6.3 Dokumentenaufbewahrung:
Bunge Media gibt dem Kunden nach Auftragsabschluss überlassene Unterlagen zurück. Für den Kunden erstellte Unterlagen werden unentgeltlich ein Jahr lang aufbewahrt, jedoch ohne Haftung für Verlust.
6.4 Gerichtsstand:
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist die Hansestadt Lüneburg der Gerichtsstand.
Besondere Geschäftsbedingungen Domainregistrierung
1. Vertragsgegenstand und Vertragsgrundlagen
Der Kunde beauftragt Bunge Media mit der Registrierung einer oder mehrerer Domains zu gewerblichen Zwecken. Die Registrierung erfolgt im Namen des Kunden und richtet sich nach den Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, wie zum Beispiel DENIC für .de-Domains.
2. Registrierung und Nutzung der Domain
Bunge Media beantragt die Registrierung der gewünschten Domain nach Erhalt eines vollständig ausgefüllten Auftrags. Der Kunde erkennt an, dass die Registrierung von der Verfügbarkeit der Domain und den Bedingungen der Vergabestelle abhängt.
3. Pflichten des Kunden
Der Kunde gewährleistet, dass durch die Domainregistrierung und -nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Er stellt Bunge Media von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der Domain resultieren.
Änderungen der Kontaktdaten sind Bunge Media unverzüglich mitzuteilen. Bunge Media darf diese Änderungen direkt an die Registrierungsstelle weiterleiten.
4. Vertragsdauer und Kündigung
Die Domainregistrierung erfolgt für 12 Monate und verlängert sich automatisch, wenn sie nicht drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.
5. Gebühren und Zahlungsbedingungen
Die jährliche Gebühr für Domainregistrierung und -verwaltung ergibt sich aus der aktuellen Preisliste. Die Zahlung erfolgt jährlich im Voraus. Bei Zahlungsverzug kann Bunge Media die Domain sperren.
Besondere Geschäftsbedingungen Webdesign, -Pflege und -Marketing
1. Vertragsgegenstand
Der Kunde beauftragt Bunge Media mit der Erstellung und/oder Pflege eines Internetauftritts sowie der Durchführung von Webmarketing-Maßnahmen. Die Details ergeben sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
2. Erstellung des Internetauftritts
Bunge Media erstellt den Internetauftritt nach den Vorgaben des Kunden. Der Kunde stellt die notwendigen Inhalte bereit und prüft die gelieferten Inhalte unverzüglich auf Mängel. Nach 14 Tagen gelten die Inhalte als abgenommen, wenn keine Mängelrüge erfolgt.
3. Pflege des Internetauftritts
Bunge Media pflegt den Internetauftritt gemäß den Vorgaben des Kunden. Die konkreten Pflegeleistungen ergeben sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung. Wenn kein Nachbetreuungspaket vereinbart wurde und das Projekt bereits abgeschlossen ist, aber dennoch weitere technische Änderungswünsche auftreten, berechnet Bunge Media für zusätzliche Aufwendungen für jede angefangene Stunde einen Stundensatz von 139 € netto.
4. Webmarketing-Maßnahmen
Bunge Media führt Webmarketing-Maßnahmen nach den Vorgaben des Kunden durch. Die Details der Maßnahmen ergeben sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
5. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen richten sich nach dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
6. Gebühren und Zahlungsbedingungen
Die Gebühren und Zahlungsbedingungen sind im Angebot und in der Leistungsbeschreibung festgelegt.
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